Legal - Compliance

Entsprechend der traditionellen Auffassung des Unternehmensmanagements zum Thema Recht wird mit der Funktion eines „Rechtsdienstes“ die Lieferung und Leistung von Rechtsberatung assoziiert.

Der „Rechtsdienst“ wird dabei quasi als „Inhouse-Rechtsanwaltskanzlei“ wahrgenommen bzw. verstanden, obwohl die Funktion viel weitergeht (wohl treffender Legal Engineering):

• Das „Legal Controlling“ hat alle Rechtsprobleme zu lösen, welche an es herangetragen werden.

Die Herausforderungen sind im Einzelnen:

Definition

• Das Management geht in traditioneller Betrachtungsweise davon aus, dass das Legal Controlling die Aufgabe eines Rechtsdienstes hat und dabei rechtliche Beratungsdienstleistungen erbringt

Problemstellung

• Regelfall: Konflikt mit (Vertrags-)Partner des Unternehmens, extern u/o inhouse

Problemerfassung

• Instruktion durch Vorgesetzten
• Nutzung der Legal Controlling-Funktion und –Kompetenzen zur Untersuchung und Wahrheitsfindung

Problemursachen

• Verhalten, Lieferungen und Leistungen, die nicht „State of the Art„ sind

Problemorganisation

• Ähnlich der Beratungs- und Vertretungsdienstleistung in einer Anwaltskanzlei, mit dem Unterschied
  • der fehlenden Distanz von Legal Controller zum Kader resp. zum (ehemaligen) Sachbearbeiter der Konfliktsache
  • des Über- und Unterordnungsverhältnisses
  • des Umstandes, dass der Legal Controller Arbeitnehmer des Unternehmens ist

Flexibilität

• Das Legal Controlling sollte, um künftigen Entwicklungen, der digitalen Transformation und den daraus resultierenden neuen Geschäftsmodellen Rechnung tragen zu können, zur Flexibilität mit allen Kompetenzen ausgestattet sein.

Optionsfähigkeit

• Es sind vom Legal Controlling offene Lösungen anzustreben, die es erlauben, unter gewissen Umständen ausgeübt zu werden, ohne jedoch das ursprüngliche Lösungskonzept zu sprengen (= Feintuning von Problemstellungen)

Rechtssicherheit

• Die Problemlösung soll keine neuen Risiken begründen oder zweifelhaften Rechtsfolgen führen, sondern für alle Beteiligten Rechtssicherheit schaffen

Rechtsbeständigkeit

• Die Problemlösung hat nicht nur für den Moment, sondern auf Dauer Bestand haben

Kontinuität

• Die Glaubwürdigkeit des Unternehmens gegenüber den Mitarbeitern und Dritten soll – konsuequent – auf Kontinuität ausgerichtet sein
  • Gleiches gleich behandeln
  • Ungleiches ungleich behandeln
  • Kontinuität hat eine
    • Unternehmenskulturfunktion,
      • an der sich die Mitarbeiter und Dritte orientieren können
    • Verlässlichkeitsfunktion,
      • Aus der das Unternehmen für Mitarbeiter und Dritte als verlässlich wahrgenommen werden kann
    • Garantenfunktion
      • bei den Rechtsgeschäften

Konsistenz

• Das Lösungsvermögen des Unternehmens sollte von Professionalität und ganzheitlichem Denken geprägt sein, mit Konsistenzfolge

Kompatibilität

• Prüfung, ob eine angestrebte Lösung mit früheren oder solchen aus anderen Bereichen – konsequent – kompatibel ist (Reflex zu Rechtsbeständigkeit, Kontinuität und Konsistenz)

Praktikabilität

• Problemlösungen sollten stets praktikabel sein:
  • Einfachheit
    • mit den Zielen
      • Verständlichkeit
      • Vollzugssicherheit
  • Rücksichtnahme
    • auf das Umfeld, in dem oder gegenüber dem sie vollzogen werden sollen

Ressourcenschonung

• Grundsatz der Ressourcenauswahl
  • Bei mehreren Lösungsmöglichkeiten sollte – wenn möglich – die ressourcenschonendste ausgewählt werden
• Gegenstand der Ressourcen
  • Betroffen vom möglichst schonenden Ressourcenumgang können betroffen sein:
    • Kapital
    • Liquidität
    • Sicherheiten
      • vorhandene vor „zuzukaufenden“
      • keine kapitalbindenden vor kapitalbindenden
    • Personalressourcen
      • Verfügbarkeit und Anzahl Manntage
      • Fachkompetenz

Zeit

• Hoher Zeitdruck
• Schnelle Problemlösung
  • Rechtssicherheit
  • Flexibilität
  • Vermeidung von Schäden und Folgeschäden
    • zB Ablieferverzögerungen
    • zB verzögerte Nichtnutzbarkeit eines Produktes vor Mängelbehebung oder Ersatz (Austausch)
    • usw.
• mehrere Zeitfaktoren
  • Information des Kunden über die Bedeutung des Faktors Zeit und seiner Rangordnung in Bezug auf andere Termin- oder Zeitfaktoren
  • (einvernehmliche) Rangordnung der Abläufe in zeitlicher Hinsicht (Prioritäten)

Kosten

• Das Legal Controlling wirft bei allen seinen Problemlösungen stets ein Auge auf die Kosten. Angesagt sind kostengünstige Lösungen:
  • Begrenzung des eigenen Aufwands
  • Zurückhaltender Einsatz externer Berater und Vertreter (Rechtsanwälte)
  • Berücksichtigung der Sekundärkosten
    • Investitionen
    • Kapitalbindung
      • Bankgarantien
      • Bankbürgschaften
      • Kautionen / Sperrkonti u.ä.
    • Versicherungsprämien
    • Escrow Agent-Fees
    • Steuern